Friedhofen Rechtsanwälte, Arbeitsrecht

Die Abmahnung

Sofern der Arbeitnehmer Kündigungsschutz genießt, ist die Abmahnung Voraussetzung einer verhaltensbedingten Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Als Mittel der Vorbereitung einer Kündigung macht die Abmahnung in der Praxis eine große Zahl von Streitigeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aus.


1. Sinn und Zweck der Abmahnung

Mit einer Abmahnung kann der Arbeitgeber einen Verstoß arbeitsvertraglicher Pflichten rügen. Eine Abmahnung dient dazu, dem Arbeitnehmer sein fehlerhaftes Verhalten vor Augen zu führen und ihm unmissverständlich deutlich zu machen, dass im Wiederholungsfalle er mit einer Beendigung seinen Arbeitsverhältnisses rechnen muss. Die Abmahnung hat somit eine Rüge- und Warnfunktion. Letztlich dient sie dazu, eine Kündigung des Arbeitnehmers vorzubereiten. Denn eine verhaltensbedingte Kündigung ist nur möglich, wenn ein Fehlverhalten des Arbeitnehmers zuvor ordnungsgemäß durch den Arbeitgeber abgemahnt wurde. Dies rührt aus dem Fürsorge- und Treueverhältnis, welches zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer besteht und die Kündigung als das letzte Mittel ansieht. Der Arbeitgeber gibt dem Arbeitnehmer mit Hilfe der Abmahnung die Gelegenheit, sein Verhalten zu bessern und somit seine vertragliche Leistung zukünftig ordnungsgemäß zu erbringen.

2. Form der Abmahnung

Die Abmahnung kann sowohl mündlich als auch schriftlich ausgesprochen werden, sie ist somit formfrei. Allerdings sollte aus Beweisgründen eine Abmahnung schriftlich erfolgen, da im Streitfall der Arbeitgeber beweisen muss, dass das Fehlverhalten ordnungsgemäß abgemahnt wurde.

3. Inhalt der Abmahnung

Der Arbeitnehmer muss der Abmahnung entnehmen können, welches Fehlverhalten ihm vorgeworfen wird. Allgemeine Ausführungen, wie z. B. mangelnde Arbeitsbereitschaft, reichen nicht aus. Der Arbeitgeber muss das Fehlverhalten im Einzelnen ausführen und dem Arbeitnehmer klar machen, dass bei einem wiederholten Vertragsverstoß der Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist.

Nicht jedes Fehlverhalten kann abgemahnt werden, da die Abmahnung verhältnismäßig sein muss. Allerdings kann die Vielzahl von vielen kleinen Verstößen eine Abmahnung rechtfertigen. Auch nicht jedes abgemahnte Fehlverhalten ist geeignet, bei einer Wiederholung eine Kündigung zu rechtfertigen. Gegebenenfalls muss das Verhalten noch einmal abgemahnt werden. Es empfiehlt sich daher, Abmahnungen und insbesondere sich anschließende Kündigungen zuvor anwaltlich überprüfen und beurteilen zu lassen.

Es gibt keine Fristen, innerhalb derer eine Abmahnung nach dem Fehlverhaltens ausgesprochen werden muss. Allerdings sollten sie zeitnah ausgesprochen werden, da das Recht zur Abmahnung nach längerem Zeitablauf verwirken kann.

4. Rechtsmittel gegen eine Abmahnung

Der Arbeitnehmer kann eine Gegendarstellung verfassen, welche ebenfalls zu der Personalakte zu nehmen ist. Ebenso kann der Arbeitnehmer Entfernung der Abmahnung aus seiner Personalakte verlangen, wenn diese unberechtigt ist. In diesem Fall muss er Klage vor dem Arbeitsgericht erheben, sofern eine außergerichtliche Einigung scheitert. Obsiegt der Arbeitnehmer, ist die Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen und verliert damit ihre Wirkung. Der Arbeitgeber ist darlegungs- und beweispflichtig für die Rechtfertigung des Ausspruches der Abmahnung im arbeitsgerichtlichen Rechtsstreit.

Ein Arbeitnehmer, der sich gegen eine unberechtigte Abmahnung nicht gewehrt hat, kann die Unwirksamkeit der Abmahnung auch noch in einem eventuellen nachfolgenden Kündigungsschutzprozess vorbringen.

 

Footer