Friedhofen Rechtsanwälte, Arbeitsrecht

Nebentätigkeit und Konkurrenzverbot

In einer Zeit, in der Teilzeitarbeit zunehmend Bedeutung gewinnt, stellt sich häufig die Frage nach der Zulässigeit einer Nebentätigkeit und einer Konkurrenztätigeit des Arbeitnehmers.

1. Nebentätigkeit des Arbeitnehmers

Unter einer Nebentätigkeit versteht man jede Tätigkeit, in der der Arbeitnehmer außerhalb seines Hauptarbeitsverhältnisses seine Arbeitskraft zur Verfügung stellt. Hierunter fallen nicht nur entgeltliche, sondern auch ehrenamtliche Tätigkeiten.

Die Ausübung einer Nebentätigkeit muss grundsätzlich nicht vom Arbeitgeber genehmigt werden. Eine Genehmigungspflicht besteht jedoch für Beamte, Beschäftigte im öffentlichen Dienst müssen ihre Nebentätigkeit dem Arbeitgeber anzeigen. Auch sonstige Arbeitnehmer müssen ihre Nebentätigkeit anzeigen, soweit die Interessen des Arbeitgebers betroffen sein könnten. Dies ist z. B. der Fall wenn ein geringfügig beschäftigter Arbeitnehmer (400,00 EUR-Job) eine weitere geringfügige Beschäftigung aufnimmt.

Im Arbeitsvertrag kann jedoch auch ein Nebentätigkeitsverbot vereinbart werden. Dies ist dann möglich, wenn der Arbeitgeber hieran ein berechtigtes Interesse hat, z. B. wenn durch eine Nebentätigkeit die im Arbeitsvertrag vertragliche geschuldete Leistung beeinträchtig wird. Klauseln, die eine Nebentätigkeit insgesamt verbieten, sind dahin auszulegen, dass nur solche Nebentätigkeiten verboten sind, an deren Unterlassung der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse hat.

Der Arbeitnehmer hat stets darauf zu achten, dass er seine arbeitsvertraglichen Pflichten nicht verletzt. Führt die Ausübung der Nebentätigkeit dazu, dass er seiner Hauptbeschäftigung vernachlässigt, kann die Ausübung der Nebentätigkeit eingeschränkt werden. In diesem Fall kann dem Arbeitnehmer eine Abmahnung durch den Hauptarbeitgeber erteilt werden, bei wiederholten Verstößen gegen arbeitsvertragliche Pflichten kann sogar eine Kündigung ausgesprochen werden.

Unstimmigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Zulässigkeit einer Nebentätigkeit kann gerichtlich geklärt werden.

Zu beachten ist, dass das Arbeitszeitgesetz insgesamt anzuwenden ist und die beiden Beschäftigungsverhältnisse die gesetzliche Höchstarbeitszeit übersteigen darf.

2. Konkurrenztätigkeit

Aus der Natur der Sache ergibt sich, dass der Arbeitnehmer keine Konkurrenztätigkeit ausüben darf. Diese ergibt sich aus der allgemeinen Treuepflicht des Arbeitnehmers gegenüber seinem Arbeitgeber.

 

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